Marco Bülow: Lobbyland
Im Interview spricht Marco Bülow darüber, wie Regierungen, Parlamente und Parteien den Kontakt zu ihrer Basis und der Bevölkerung verloren haben. So werden Parteien zunehmend von oben durchregiert, während der Fraktionszwang Abweichler auf Linie bringe. Insgesamt befördere der Politikbetrieb Anpassung statt sachlichen Austausch. Zudem haben mächtige Lobbygruppen aus der Wirtschaft andere, am Gemeinwohl orientierte Gruppen aus der politischen Arena gedrängt. Studien zeigen dann auch, dass große Teile der Bevölkerung keinen Einfluss auf die Gesetzgebung haben, wenn die oberen Einkommensschichten etwas anderes wollen. Viele Bürger*innen sind deswegen frustriert und gehen seltener zur Wahl bzw. wählen aus Wut rechte Parteien. Die „Beschallung von oben“, so Bülow, müsse beendet werden, um den Erosionsprozess aufzuhalten. Es brauche eine grundsätzliche Reform, um die für die Demokratie essentielle „Resonanz“ zwischen Bevölkerung und Basis auf der einen Seite und Parteien und Regierungen auf der anderen wiederzubeleben. Der Fraktionszwang gehöre abgeschafft, damit Abgeordnete, wie im Grundgesetz gefordert, ihrem Gewissen folgen können und nicht den Interessen der Lobbys und Parteispitzen. Gleichzeitig müssen den einflussreichen Lobbys deutliche Grenzen gesetzt werden. Das sei vor allem vor dem Hintergrund der Klimakrise notwendig. Dort würden nämlich fossile Industrien die Energiewende weiter blockieren. Marco Bülow ist jedoch hoffnungsvoll, dass eine Wiederbelebung der Demokratie möglich ist und ein Abgleiten in Postpolitik AutorInnen: Kontext TV Radio: , Berlin im www Produktionsdatum: 06.10.2021